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Maria Serwas und Cornelia Müller (sitzend von links); Erik Friedrich, Thomas Brück, Frank Müller (stehend von links). Foto: Marcus Hormes |
Eigentlich sollte der CDU Parteitag in Irrel keine Überraschungen bringen.
Michael Billen, CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, geht wie
erwartet als Direktkandidat im Wahlkreis 21 an den Start. Wahlergebnis: 147
Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen.
Als Delegierte und Ersatzdeligierte für die Vertreterversammlung zur
Aufstellung der Bewerber für die Landtagswahl 2006 im Bezirk 2 traten einige
JUler an - und erzielten sehr gute Zahlen. Ebenso Kreisvorsitzender Frank
Müller, der bei der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der
Listenbewerber, den Kreis Bitburg-Prüm vertreten wird.
Für langjährige Verdienste auf Kreis- und Landesebene wurde Hans Tölkes zum
CDU-Ehrenvorsitzenden im Kreis Bitburg-Prüm ernannt wurde - er feierte erst
kürzlich seinen 70. Geburtstag.
Der bis dahin sehr ruhig und harmonisch verlaufene Kreistag wurde in der
Aussprache wieder interessant. Frank Müller stellte die Frage in die Runde: "Was
sind Beschlüsse und Wahlprogramme in unserer Partei noch Wert?" Viele "alte"
Hasen in der CDU fühlten sich nach der Rede an Billens beste JU-Zeiten
zurückerinnert, denn mit einer temperamentvollen Rede kritisierte Müller zwei
wesentliche Punkte. Bereits "am 22. November 2003 hat der Kreisparteitag in
genau dieser Halle einstimmig die Einführung eines kreisweiten, ermäßigten
Jugendtaxis gefordert. Daraufhin hat die Junge Union ein Umsetzungskonzept
erarbeitet und dieses der Funktionsträgerkonferenz in Bitburg vorgestellt", so
Frank Müller. Die Abstimmung damals war einstimmig. "Seit dem Beschluss des
Kreisparteitages in Irrel sind fast 1,5 Jahre vergangen, und passiert ist -
nichts", stellte Müller weiter klar. Mahnungen im Kreisvorstand blieben ungehört
und das obwohl die Verbandsgemeinden Prüm, Neuerburg und Irrel bereits ein Taxi
eingeführt oder fest geplant haben.
Ein weiterer Kritikpunkt war die Tatsache, dass "am 15. Oktober 2004 der
Kreisparteitag in Prüm einstimmig beschlossen hat, ab sofort auch das Alter der
Bewerber bei Wahlen auf dem Stimmzettel mit anzugeben." Der Beschluss wurde
einfach ignoriert.
Während die Altersangabe laut Billen "leider vergessen wurde" und Besserung
gelobt wurde, verwies der CDU-Kreisvorsitzende das Jugendtaxi zur Bearbeitung in
die nächste Fraktionssitzung. Patrick Schnieder, CDU Fraktionsvorsitzender,
schloss sich dem Vorschlag an und möchte das Thema umgehend klären.
Es bleibt also abzuwarten, was sich in den kommenden Monaten in puncto
Jugendtaxi tun wird. Die JU wird das Thema nicht vergessen.
Ein weiterer Antrag der JU beschäftigt sich mit der Novellierung des
Rettungsdienstgesetzes. Nach den Vorstellungen der Landesregierung sollen
künftig auch private Unternehmen Patienten innerhalb von
Klinikverbünden von Krankenhaus zu Krankenhaus befördern dürfen. Die JU hat eine
Unterschriftenaktion gegen die Neuregelung des Rettungsdienstgesetzes gestartet.
In den kommenden Wochen soll jeder Bürger die Möglichkeit haben, mit seiner
Unterschrift das Gesetz zu verhindern. Dazu werden Unterschriftenlisten in
Geschäften und auf dem Beda-Markt bereit liegen.
Zusätzlich kann jeder Bürger in seinem Bekanntenkreis
Unterschriften sammeln. Die Liste steht unter www.jubit.de auf der Startseite
zum Download zur Verfügung. Es wird gebeten, die Listen bis zum 21. März 2005 an
die CDU Bitburg-Prüm, Saarstraße 54, 54634 Bitburg zu schicken oder an
06527-17178 zu faxen.